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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Geltung der Vertragsbedingungen
(1) Der Verkäufer bietet seine Leistungen ausschließlich aufgrund der
nachfolgenden Geschäftsbedingungen an. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Käufers wird hiermit widersprochen; Abweichungen von den Vertragsbedingungen des
Verkäufers sind nur wirksam, wenn er diese schriftlich bestätigt.
(2) Unsere Angaben in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, auf Internet-Web-Seiten
u.ä. sind unverbindlich; Preise sind freibleibend. Preisänderungen aufgrund von
Änderungen bei Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, Devisenkursen etc. bleiben
vorbehalten. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung
(E-Mail genügt) oder mit Beginn der Ausführung der Leistung durch den Verkäufer
zustande.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages gelten nur, wenn der Verkäufer sie
schriftlich oder elektronisch bestätigt hat.
§ 2 Versand
(1) Der Versand erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse; dem Verkäufer
bleibt der Versandweg und die Versandart vorbehalten, vorbehaltlich
anderweitiger Bestimmung des Käufers.
Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbständige Lieferungen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preisangaben verstehen sich in EURO einschl. gesetzlicher
Mehrwertsteuer, wenn nicht anders ausgewiesen. Anfallende Versandkosten hat der
Käufer zu tragen.
(2) Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis je nach der
gewählten Versandart im Voraus oder per Nachnahme zu zahlen.
Im Falle des Verzuges des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, sämtliche
Lieferungen an den Käufer, auch aus anderen Vertragsverhältnissen, zu
verweigern. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers ist ausgeschlossen, soweit es
nicht auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
(3) Liefertermine gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung. Die Lieferzeit
verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen
(Streik/Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung
(Import/Exportbeschränkungen), höherer Gewalt. Der Käufer hat das Recht, bei
Verzug des Verkäufers nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Verkauf
zurückzutreten. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind, soweit den Verkäufer
nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, ausgeschlossen.
§ 4 Widerrufs- und Rückgaberecht
( 1) Sie können Ihre Vertragserklärung (Bestellung) innerhalb von zwei Wochen
ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt mit Empfang der Waren,
jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Ausgenommen Drucksachen die eigenst
für den Käufer angefertigt wurden (Textildruck ,Aufkleber etc) . Zur Wahrung der Frist genügt die
rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder die rechtzeitige Rücksendung
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die unten genannte Adresse, E-Mail
oder Fax.
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (entgangene Zinsen)
herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, so sind Sie insoweit zum Wertersatz
verpflichtet. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die
Prüfung der Sache - wie es Ihnen beispielsweise in einem Ladengeschäft möglich
wäre - verursacht ist. Im übrigen können Sie den Wertersatz vermeiden, in dem Sie
die Sache nicht wie ein Eigentümer verwenden und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Die Kosten und Gefahr der Warenrücksendung tragen Sie.
Unfreie Lieferungen werden von uns nicht angenommen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Dem Verkäufer bleibt das Eigentum an den Waren bis zur vollständigen
Bezahlungen aller Forderungen einschließlich Nebenforderungen vorbehalten. Bei
vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, die
Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom
Vertrag. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
§ 6 Gewährleistung/Haftung
(1) Der Verkäufer gewährleistet die Brauchbarkeit der Ware nach den gesetzlichen
Bestimmungen. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer
Betracht, es sei den, den Verkäufer trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
(2) Weitergehende Haftungsansprüche des Käufers sind ausdrücklich
ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund.
Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, sofern die Haftung auf Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, einen auftretenden Mangel unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Zur Geltendmachung von Gewährleistungs- und Haftungsansprüchen ist die Vorlage des Originalkaufbeleges erforderlich. Die Möglichkeit, den Kauf fehlerhafter Ware von uns anderweitig nachzuweisen, bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Sonstiges
(1) Der Verkäufer versendet die vom Käufer bestellten Produkte des Käufers an
die von diesem angegebene Adresse. Die Wahl des Versandweges und der Versandart
bleibt dem Verkäufer überlassen, sofern nicht der Käufer bei Abgabe seines
Bestellung darüber bestimmt.
(2) Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist das am Sitz Westerwälder
Custom Schmiede von Sven Leicher zuständige Gericht.
(3) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen oder des Kaufvertrages berühren die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht; an Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche
Regelung.
(4) Die Verpackung der Ware erfolgt durch den Hersteller. Die Kosten für die
Verpackung und die Entsorgung der Verpackung sind vom Besteller zu tragen.
Markenrechte:
Geschützte Namen gehören Ihren Eigentümern. Sämtliche der in diesem Angebot erwähnten Namen von Marken, Waren oder Informationsanbietern gehören Ihren Eigentümern und werden ohne Gewährleistung der freien Verfügbarkeit wiedergegeben. Die Namen sind entweder eingetragene Warenzeichen oder sollten als solche betrachtet werden. Bitte beachten Sie, dass die Rechte aller Logos, Markennamen, Warenzeichen etc. bei den jeweiligen Inhabern liegen. Für Schäden, die aus dem nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch fremder Marken entstehen, haften wir nicht, auch wenn wir diese in Folie oder Druck gefertigt haben. Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der für die von ihm in Auftrag gegeben Leistungen erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder sich, falls er nicht selbst Urheber und/oder Markeninhaber ist, vom Urheber und/oder Markeninhaber eine Genehmigung für die Verwendung der Abbildungen, Markenzeichen und/oder -namen eingeholt hat. Es wird vom Auftragnehmer nicht überprüft, ob der Auftraggeber im Besitz der für die zu erbringenden Leistungen erforderlichen Urheber- und Markenrechte ist. Eine Haftung gegenüber Dritten in Bezug auf Urheber- und/oder Markenrechtsansprüchen wird für die in Auftrag gegeben Leistungen daher ausgeschlossen. Sollten die in Auftrag gegeben Leistungen gegen Urheber- und/oder Markenrecht verstoßen hat dies der Auftraggeber selbst zu verantworten!
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